OZG-Umsetzung in RLP – So will das Land die Kommunen beteiligen
Rheinland-Pfalz will seine Kommunen beim OZG-Rollout eng beteiligen. Wie das zu einem nachhaltigen Nutzen für die Verwaltungen führen soll und welche Rolle dabei partizipative Events wie das Kommunalcamp Rheinland-Pfalz spielen, das schauen wir uns in dieser Episode genauer an.
Das Onlinezugangsgesetz umsetzen ist eine Sache, die Verwaltungen auch fit machen für die digitale Zukunft steht auf einem ganz anderen Blatt. Rheinland-Pfalz will mit der Umsetzung des Kommunalpakts und dem Rollout zahlreicher EfA-Nachnutzungsdienste jetzt einen breiteren Ansatz verfolgen und die eigenen Verwaltungen auch bei den notwendigen, internen Anpassungen unterstützen. Also Prozesse, Workflows, Organisation in den Blick nehmen, Probleme identifizieren und lösen. Das soll über eine viel engere Beteiligung und Begleitung der rund 200 Kommunalverwaltungen gelingen. Diese Beteiligung soll auch beim Kommunalcamp RLP am 20. Oktober in Mainz im Fokus stehen.
Über diese zwei Themen habe ich mit Daniel Hoffmann gesprochen. Er ist der OZG-Landeskoordinator, arbeitet im Digitalministerium RLP. In unserem Gespräch gibt er Einblicke in den Kommunalpakt, den Rollout in RLP und die Erwartungen an ein Barcamp-Format für Kommunen.
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Daniel Hoffmann, OZG-Koordinator RLP auf LinkedIn
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weitere Informationen zum OZG in Rheinland-Pfalz (nur aus dem Kommunal und Landesnetz RLP erreichbar)
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Transkript
[Felix Schmitt] Rheinland-Pfalz will seine Kommunen beim OZG Rollout eng beteiligen. Wie das zu einem nachhaltigen Nutzen für die Verwaltung führen soll und welche Rolle dabei partizipative Events wie das Kommunal-Camp Rheinland-Pfalz spielen, das schauen wir uns heute genauer an. Kommunale Digitalisierung, der Podcast mit Felix Schmitt. Herzlich willkommen zu Folge 47 meines Podcasts zur kommunalen Digitalisierung. Mein Name ist Felix Schmitt. Ich bin dein Moderator und Begleiter auf dem Weg in die kommunale Digitalisierung. Das Onlinezugangsgesetz umsetzen ist eine Sache. Die Verwaltung auch fit machen für die digitale Zukunft steht auf einem ganz anderen Blatt. Rheinland-Pfalz will mit der Umsetzung des Kommunalpakts und dem Roll-Out zahlreicher Efa-Nachnutzungsdienste jetzt einen breiteren Ansatz verfolgen und die eigenen Verwaltungen auch bei den notwendigen, internen Anpassungen unterstützen. Also Prozesse, Workflows, Organisationen in den Blick nehmen, Probleme identifizieren und lösen. Das soll über eine viel engere Beteiligung und Begleitung der rund 200 Kommunalverwaltungen gelingen. Diese Beteiligung soll auch beim Kommunalcamp RLP am 20. Oktober in Mainz im Fokus stehen Über diese zwei Themen habe ich mit Daniel Hoffmann gesprochen. Er ist der OZG Landeskoordinator arbeitet im Digitalministerium RLP In unserem Gespräch gibt er Einblicke in den Kommunalpakt, den Roll-Out in Rheinland-Pfalz und die Erwartungen an ein Barcamp-Format für Kommunen. Hallo Daniel, ich grüße dich.
[Daniel Hoffmann] Hallo Felix.
[Felix Schmitt] Daniel, ähm du bist in Rheinland-Pfalz für die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes verantwortlich. Ähm, jetzt wollt ihr da die Kommunen sehr stark mit einbeziehen. Warum? Hat doch bisher auch gut funktioniert.
[Daniel Hoffmann] Ja äh das ist richtig. Wir haben auch schon etliche Erfolge in dem Sinn vorzuweisen, aber ähm es zeigt sich doch, dass ähm die Digitalisierung der Verwaltung sehr ambitioniert ist und auch komplex ist. Und grade in dem Kontext der sogenannten Ende zu Ende Digitalisierung, Also im Prinzip äh von dem Antrag bis zum Bescheid äh alles digital umzusetzen, halt doch enorme Hürden äh bietet und hier auch letztendlich eine, Ja, eine Neuausrichtung oder eine eine Konkretisierung der der Struktur notwendig ist.
[Felix Schmitt] Ja, wir wir reden ja jetzt heute vor allem, weil wir auf dem Kommunalcamp in Rheinland-Pfalz unter anderem mit dem Roll-Out der OZG-Leistung in Rheinland-Pfalz ja auch die Kommunen intensiv ähm mit einbeziehen wollen und ähm das hat ja auch einen Anlass gehabt, ähm nämlich den Kommunalpakt. Ähm lasst uns das vielleicht einmal so ein bisschen für die Hörerinnen und Hörer das ein bisschen erläutern. Was geht’s da eigentlich? Ähm warum macht es Sinn, dass zum Beispiel auch im Rahmen eines Barcamps zu besprechen. Deswegen vielleicht erst einmal die erste Frage. Es geht ja um den um die Umsetzung des Kommunalpaktes, vor allem, Was ist der Kommunalpakt? Das ist ja keine rheinland-pfälzische Erfindung, richtig?
[Daniel Hoffmann] Hm nein, das stimmt. Es ähm der Kommunalpakt wurde im Prinzip als Beschluss des IT-Planungsrates, in dem ähm der der Bund und die Bundesländer zusammensetzen, gefasst. Die kommunalen Spitzenverbände, also die Vertretung der Kommunen auf Bundesebene, haben dort auch mitgearbeitet und zugestimmt. Das heißt, dieser Beschluss ist sehr breit getragen, was total super ist. Ähm denn es ermöglicht letztendlich uns äh stärker des OZG aus Sicht der Kommunen äh ähm, zu sehen. Denn äh du musst wissen, dass ein Großteil. Der Leistung, der Verwaltungsleistung, dieser ominösen 575 OZG-Leistungen, die in dem Katalog ja identifiziert worden sind, Das sind ungefähr round about so 6tausend 7000 Leistungsverrichtung, wie das heißt, also so genannte LeiKas, Und ähm das ist also ein riesengroßer Portfolio und ein Großteil dieser Leistungen äh werden tatsächlich von kommunalen Behörden, bereitgestellt. Also weniger vom Bund und auch weniger von den Landesbehörden und insofern, haben wir hier neben den Kommunen, auch mit den Kammern, die darf man auch nicht vergessen, die Kammerleistungen. Äh einen ganz wichtigen, Ja äh ähm ganz wichtigen Partner, eine ganz wichtige Struktur äh mit den Kommunen hier im Blick, die äh unbedingt noch mal gestärkt werden muss und das will der Kommunalpakt in seinem Konstrukt, in seinem Konzept, was er geschrieben hat oder was vorgelegt worden ist und beschlossen worden ist, jetzt im Juli auch ähm, Äh er äh hat da sozusagen Anknüpfungspunkte gesetzt äh für den Bund und für die Länder entsprechend dieser Konzeption dann auch äh tätig zu werden. Ja, also, Genau.
[Felix Schmitt] Da wurden ja auch konkrete Beschlüsse sozusagen gefasst, die ja die sich ja teilweise auch auf einzelne Leistungen beziehen. Ähm was können denn die Kommunen erwarten, ähm was auf Sie aus diesem Kommunalpakt also bisschen, ähm auch hervorgeht, denn ist ja immer klar, wenn auf Bundesebene oder auch im föderalen Kontext etwas beschlossen wird, Die Länder müssen’s ja für ihre eigenen Kommunen an dieser Stelle ja auch wieder umsetzen. Ähm was sind denn die die konkreten Punkte, die die Kommunen aus dem Kommunalpakt erwarten?
[Daniel Hoffmann] Ja, also genau das ist richtig. Ähm konkrete Punkte sind einfach, dass die, Dass die Problembereiche in dieser kommunalen EFA-Nachnutzung gelöst werden sollen, schneller angegangen werden sollen ähm und ähm Hindernisse schneller entdeckt und ähm ich sage mal abgearbeitet werden können im Kontext der organisatorischen äh Betrachtung oder auch bei technischen Fragestellungen. Auch das Thema Finanzen und auch rechtliche Punkte, äh Datenschutz et cetera, die immer wieder auf zu Tage treten. Sollen schneller berücksichtigt werden in einem in sich schlüssigen Vorgehen, Und ja für die Kommunen haben wir dann die Möglichkeit sozusagen relativ schnell dann auch digitale Verwaltungsserviceleistungen auch dann auszurollen, also in die Fläche zu bringen. Das heißt also auch für den Bürgerinnen, die Bürgerinnen aber auch für die Unternehmen sichtbar zu machen und sozusagen auch irgendwann diese Normalität einfluss zu halten, dass man auch digital aufs Amt gehen kann.
[Felix Schmitt] Dann dann verlassen wir doch einmal ganz kurz die Wohlfühlatmosphäre der deutschen Verwaltungsstube und gucken uns mal die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Unternehmen an. Was können die denn ähm von der Umsetzung des Kommunalpakts erwarten? Erleben die dann wirklich jetzt in den nächsten Monaten, in den nächsten Jahren, eine, ähm ein eine Zunahme an an Diensten oder sollen sie das sozusagen dadrüber ähm auch auch sehen, dass ähm dass Dienste, die sie im Alltag immer noch in vor Ort, im Bürgeramt beispielsweise erleben oder erledigen müssen, dass sie die dann auch ganz normal, ganz natürlich ähm von zu Hause machen können. Was was wären denn da so Beispiele, die da äh die die jetzt in der Umsetzung ähm stecken?
[Daniel Hoffmann] Ja genau, absolut. Also ähm Beispiele ähm sind jetzt die zum Beispiel die sogenannten Fokusleistungen, das sind Verwaltungsleistungen, die priorisiert umgesetzt werden sollen. Ähm, Darunter zählt zum Beispiel das äh Elterngeld. Auch die äh die Anmeldung oder die Ummeldung des Wohnsitzes zum Beispiel, Sind Aspekte, die durchaus öfters vorkommen können und ähm ähm diese Services und auch viele, viele andere kann man dann auch digital beantragen.
[Felix Schmitt] Das heißt, äh diese Fokusleistungen sind dann vor allem Leistungen, die auch stärker nachgefragt werden oder was für eine ähm Kategorie wurde dort gewählt bei der Auswahl der Leistung.
[Daniel Hoffmann] Genau, genau. Also das sind im Prinzip 16 Verwaltungsleistungen, die ausgewählt worden sind und die haben äh zeichnen sich dadurch aus, dass sie im Prinzip hohe Fallzahlen haben und, breit nachgefragt werden. Weitere Beispiele sind zum Beispiel das äh Wohngeld oder ähm der der Führerschein ähm, Ja oder auch die Anzeige zur Eheschließung oder auch der Personalausweis oder die Einbürgerung zum Beispiel.
[Felix Schmitt] Das sind also so im Prinzip die Bürgerinnen und Bürger können wirklich erleben, dass äh das, was sie gar nicht mehr für möglich gehalten haben, dass die Verwaltungen in Deutschland sozusagen digital werden
[Daniel Hoffmann] Ich würde das gerne noch mal ganz kurz da reingrätschen, weil das ist total wichtig, was du sagst, denn wir haben ja ein Ungleichgewicht, ne. Ich meine, du kannst online einkaufen gehen, Du kannst deine Reise buchen, du kannst die Bankgeschäfte online machen, du kannst äh deine deine Verträge äh äh angucken, aber die äh Versicherung und und und ja und du hast da viel mehr Möglichkeiten, aber der die Verwaltung in dem Sinne hinkt da noch ein Stück weit hinterher. Du musst persönlich vorsprechen. Du hast Öffnungszeiten die begrenzt halt möglicherweise sind, ne, du hast Wartezeiten und und und du pass ein ganz anderes Handling in der öffentlichen Verwaltung, Und wenn wir uns den Staat auch auch die Verwaltung, also des Verwaltungshandeln, zukunftsfest machen wollen, dann müssen wir doch auch die Erwartungshaltung, die zurecht da ist der Bürgerinnen und Bürger, auch der Unternehmen im Prinzip auch ein Thema ein Stück weit Bürokratieabbau ähm, äh hier auch dann Antworten geben und diese Antworten äh sind unter anderem dann in dieser Verwaltungsdigitalisierung zu sehen und ein ganz wichtiger zentraler Bestandteil Meines Erachtens auch für die Zukunftsfestigkeit unseres Staates. Das muss man wirklich so sehen.
[Felix Schmitt] Genau, das also werden wir heute nicht drüber sprechen, aber so was wie demografischer Wandel, Fachkräftemangel ist ja eines der herausfordernden Themen, ähm was was Verwaltung vielleicht gar noch gar nicht immer so richtig aufm aufm Schirm haben, Wobei eigentlich klar ist, ähm da stecken Herausforderungen drin, die ohne Prozessvereinfachung Beschleunigung ähm in Zukunft vielleicht gar nicht mehr bewältigt werden können. Ähm aber wie gesagt, da das ähm Da wollen wir heute ja gar nicht so so in die Tiefe gehen bei dem Thema, sondern ähm wir wollen ja heute einen Fokus auf Rheinland-Pfalz legen und ähm du hast ja gerade auch von den Erwartungshaltungen der Bürgerinnen und Bürger gesprochen. Ähm diese Erwartungshaltung gibt’s ja aber auch von den Kommunen, nämlich ans Land gerichtet. Ähm und zwar, Bei der Umsetzung oder bei der Einführung ähm des Onlinezugangsgesetzes oder jetzt konkret zum Beispiel bei der Umsetzung des Kommunalpaktes. Da schauen ja die Verwaltung in allen Bundesländern, nicht nur in Rheinland-Pfalz, immer mit Argusaugen auf die jeweilige Landeshauptstadt und wollen wissen, na, wie geht das denn jetzt eigentlich? Und na ja, dann stelle ich die Frage doch mal an dich Wie geht das denn jetzt eigentlich?
[Daniel Hoffmann] Mhm. Genau, ja das ist auch bei uns so sozusagen. Äh die Augen sind dann nach Mainz gerichtet, wenn man so möchte und ähm in der Tat ist es so, dass wir ähm, Da auch ähm, Antworten geben müssen. Also wir müssen das ein Stück weit beschleunigen und wir müssen auch für die Kommunen letztendlich sie unterstützen bei diesem äh dieser großen Aufgabe digitaler Services ähm für die Bürgerinnen und Bürger in die Unternehmen bereitzustellen. Um auch Verwaltungsabläufe zu vereinfachen. Und da bietet sich dieser Kommunalpakt an als als äh Konzept ähm, wir haben im Prinzip diese Grundlagen äh aufgegriffen, die dort genannt worden sind und haben die auf Rheinland-Pfalz übersetzt. Denn wir machen’s einfach und wir machen das in unserem Stil und unserem Weg. Und da ist es ganz wichtig aus meiner Sicht, dass erstmal die Kommunen eine besondere Unterstützung benötigen und auch noch mal eine eine fokussierte, Stärkung äh Begleitung in dieser gesamten Umsetzung. Ähm soll letztendlich auch dann zu einer Entlastung, führen, grad auch von den Verwaltungsmitarbeitenden. Du hast es gesagt, äh Fachkräftemangel. Allerdings muss man auch wissen, dass natürlich auch der Faktor Menschen berücksichtigt werden muss. Also wir müssen auch die Menschen vor Ort in den Blick nehmen, Und genau die, die Praktiker vor Ort in den einzelnen Ämtern auch unterstützen. Bei dieser neuen Herausforderung, auch digitale Services dann entgegenzunehmen und äh zu bearbeiten in Bezug auf Workflow äh Prozesse äh Abfolge und und und. Und insofern haben wir sonst zweigliedriges Verfahren entwickelt. Wo wir einmal gesagt haben, wir wollen von unten heraus ähm sozusagen in einzelnen Regionen äh in Rheinland-Pfalz, die Kommunen, Bei ihrem Wissenstransfer, bei ihrer ähm Kooperation, bei ihrer Digitalisierung ähm unterstützen und, auch das den Austausch von Best Practice Beispielen fördern und da wird es eine Unterstützung geben, dass äh, Sozusagen eine koordinierende Personen, diese. Wir haben das mit also wir würden von sechs Regionen ausgehen in diesen sechs Regionen dann tätig sind, jeweils sechs Ansprechpersonen, die gemeinsam versuchen einfach, diese Digitalisierung, äh und zwar projektübergreifend, also generell zu sehen, in den unterschiedlichen Facetten zu begleiten und äh hier auch sozusagen äh dieses, diese Transformation zu unterstützen, diesen diesen Wechsel von von analog zu Papier äh von analog äh zu Digital. So ist es. Und ähm das ist im Prinzip ein wichtiger Punkt. Und der andere Punkt ist, dass wir gerne wollen, dass die Kommunen auch aktiv mitarbeiten können an diesem Prozess. Das heißt in den sogenannten ähm, Arbeitsgruppen, die wir dann für jeden einzelnen Dienst, den wir anschließen wollen ähm das sind jetzt nicht nur diese 16 Fokusleistungen, sondern auch viel viel mehr, was äh was zu tun ist. Und da sollen in Arbeitsgruppen äh können die Kommunen, die die Praktiker sich in den Kommunen, die die, Kolleginnen und Kollegen dort sich einbringen und können an der an der Gestaltung dieser Services in ihrer Kommune aktiv mitarbeiten. Und äh das ist total spannend und interessant finde ich, denn es wird nicht so sein, dass irgendjemand vorbeikommt und sagt, morgen ist die Welt anders, sondern äh die Kollegen, Kollegen können im Prinzip direkt mitarbeiten und ihre, Erkenntnisse ihrer Überlegungen quasi mit einfließen lassen und ähm, Das wird natürlich auch gesteuert über eine ähm eine produktverantwortliche Person, die in unserem Auftrag, im Auftrag des Landes quasi dann diese Arbeitsgruppen äh äh leitet und äh gemeinsam mit den ähm ja Praktikern vor Ort einfach diese digitalen Services dann implementiert. Und die Anforderungen, die sich daraus ergeben, die Probleme, die Hindernisse, die die Hemmnisse, Auch die positiven Erkenntnisse ist auch wichtig, dann sozusagen wieder gegenspiegeln kann in das Gesamtprojekt hinein, Und da auch versuchen wird dann auch direkt Antworten zu geben, also durch Dokumentation, durch Handreichung, durch Hilfestellungen, durch Erläuterungen, durch Seminare äh in irgendeiner Form, was notwendig ist, dann sozusagen, äh die bestmögliche Unterstützung zu geben und dieses zweigliedrige Verfahren zwischen, von unten heraus sozusagen und von oben und die Kommunen in der Mitte sozusagen bekommen praktisch so eine zweiseitige Unterstützung, was natürlich im Umkehrschluss auch bedeutet, dass die Kommunen doch da auch aufgefordert sind, da aktiv mitzuarbeiten. Das heißt, äh wir wir appellieren daran, sich aktiv zu beteiligen und äh hier mitzuwirken, jede Idee, jeder Kreativität ist hier willkommen und ähm, Das ist ein ganz wichtiger Impuls, um dann äh sozusagen ähm, Nicht irgendwas zu implementieren, sondern auch als gut zu implementieren und auch nachhaltig zu implementieren, damit’s auch dann vor Ort gut genutzt werden kann.
[Felix Schmitt] Mhm. Du hast jetzt ja mehrere Ebenen ähm angesprochen. Lass uns das vielleicht mal ein bisschen bisschen aufdröseln. Ähm jetzt vielleicht erst einmal so aus aus, Sicht einer Verwaltung. Du hast gesagt, ihr ihr wollt die Kommunen einbeziehen. Sie sollen sich ähm beteiligen können. Sie sollen sich auch beteiligen bei der Entwicklung ähm von von neuen OZG-Diensten. Ähm müssen sie das auch?
[Daniel Hoffmann] Ja, im im Prinzip schon, also äh es gibt ja, wir reden nicht mehr über das Ob Ob, also ne, müssen wir digitalisieren und ach wir haben ja auch nur drei Fälle im Jahr und es lohnt sich doch gar net, der ganze Aufwand und und und. Diese ganzen äh Argumente, die mir auch immer vorgebracht werden, Das ist ähm meines Erachtens äh zu kurz gegriffen, dann äh wird das online Zugangsgesetz ähm auch jetzt das Änderungsgesetz, was ja in der, Parlamentarischen Beratung ist ähm äh verweist ja darauf, dass äh umzusetzen ist, ja also das heißt wir müssen die, die Verwaltungsleistung digitalisieren und digitales Angebot bereitstellen. Aber über das Wie, darüber können wir uns doch unterhalten. Wie machen wir’s? Wie gestalten wir diesen Transformationsprozess? Wie können wir gemeinsam voneinander lernen? Und ähm sozusagen auch die ja, Die Verwaltung zukunftsfest machen. Ja, also das ist damit auch zusammen und da ist die Idee mit diesen zweigliedrigen Systemen, Einerseits projektspezifisch zu arbeiten, also je Umsetzungsprojekt einer Arbeitsgruppe äh zu installieren sozusagen, die mit den unterschiedlichen Kommunen zusammenarbeitet oder auch Landesbehörden in dem Kontext. Und andererseits von unten heraus generell diesen Transformationsprozess, diese Wegstrecke dann mit zu begleiten und da auch nochmal Unterstützung zu geben, die jetzt projekt unabhängig ist. [Felix Schmitt] Hm, es gibt ja ähm, OZG-Dienste, jetzt mal ganz platt gesprochen, die sind wichtiger und es gibt welche, die sind auch wichtig, aber vielleicht nicht ganz so wichtig. Ähm, Vielleicht wird ja nicht jede Verwaltung in in jedem Dienst sozusagen sich aktiv in die Gestaltung einbringen können. Welche welche Möglichkeiten beinhaltet denn dieses Konzept sozusagen bei der bei der Übernahme von ähm von Nachzunutzenden oder von nachgenutzten Leistungen, ähm die dann äh in den ähm in den eigenen Verwaltungskontext zu integrieren. Ähm wie soll das denn vonstatten gehen?
[Daniel Hoffmann] Ja ich überlege grad also, Es handelt sich ja überwiegend von Eva Services. Es ist im Prinzip das sind Online-Dienste, die von einem Bundesland äh für andere Bundesländer erstellt werden. Das hat den Vorteil, dass sozusagen, Der Bauantrag zum Beispiel dann in in Schwerin genauso, aussieht, genauso aufgebaut ist auch äh im in der Umsetzung äh wie jetzt in in Mainz oder in in Trier dann zum Beispiel. Und ähm dass da natürlich gewisse ähm ähm Standards schon gesetzt sind. Es da da könnt ihr natürlich einmal weiterentwickelt werden, aber im Zuge der Implementierung ähm ist natürlich ganz wichtig in dieses ja eben, ich nenn’s jetzt mal Ökosystem, Verwaltung quasi, diese diese digitalisierten Services einzupflanzen, also die, Prozessabläufe, die Anbindung an an Fachverfahren, zum Beispiel ähm das verändert sich ja alles in dem Kontext und und diese Aspekte, müssen wir auch mit in den Blick nehmen. Das haben wir in der Vergangenheit glaube ich viel zu selten getan, dass wir uns auch äh sozusagen darüber auseinandergesetzt haben, Wie läuft das denn da ab sozusagen? Äh wer macht wann, wie, was, was ist zu tun? Wie sind die Genehmigungsläufe, wenn das digital alles kommt? Äh haben wir eine E-Akte oder haben wir keine? Wie ist die Anbindung, da mit den Antragsdaten zum Beispiel und in dieser in diese Strukturen oder in diese ähm Komponenten dann, Das äh den Onlinedienst einzubetten, das ist die hohe Kunst im Prinzip. Dann ist es sozusagen die die hohe Kunst dann das relativ geräuschlos und, Und ähm, Gewinnbringend dann auch so einzusetzen, dass es für die Kommunen dann auch gut in der äh in dem Handling dauerhaft auch umsetzbar ist. Ich würde sagen, das ist so ein ein wichtiger Punkt und da das kann man nur gemeinsam machen. Da kann’s wirklich. Das auch das OZG die Digitalisierung kann man, es geht nur gemeinsam. Das ist es ist so
[Felix Schmitt] Ähm jetzt du hast jetzt gerade einen wichtigen Punkt angesprochen. Die ähm Verwaltungen in in Rheinland-Pfalz. Wir kennen sie ja glaube ich beide inzwischen ja wirklich ganz gut. Ähm, da ist ja keine gleich der Nächsten. Ähm das heißt die Anforderungen sind ja sind ja sehr heterogen. Da hattest du ja vorhin schon beschrieben, ähm da wollt ihr so ein bisschen mit diesen regionalen Strukturen auch ähm, drauf begegnen? Wie wie kann man sich denn als Kommune vorstellen ähm mit wem beziehungsweise was sozusagen auf auf eine ähm auf eine Kommune zukommt und was für was für Dienstleistungen sozusagen hinter so einer, hinter so einer Struktur steht, ähm die dann auf die Kommunen vielleicht auch zugeht.
[Daniel Hoffmann] Ja, Also das ist sehr unterschiedlich, würde ich jetzt einfach mal sagen. Hast ja auch schon so ein bisschen herausgearbeitet. Das ist sehr unterschiedlich. Äh je nachdem, wie die ja, strukturelle Einbettung äh ist in dem Kontext, also ähm, Was mir auffällt, ist, dass es doch immer wieder sehr viele Bezüge gibt zu den anderen äh zu den anderen Ämtern, zu anderen Stellen, zu anderen Behörden, also wie kann man denn die Zusammenarbeit äh zwischen, Ausländerbehörden, Sozialamt zum Beispiel ähm stärker äh kombinieren in den einzelnen in den einzelnen Services, die dann digital äh reinkommen, ähm wie kann wie können sozusagen äh Informationen weitergereicht werden an andere Stellen äh wie kann man sich abstimmen, wie kann man, Abläufe planen, die dann möglicherweise auch ein Stück weit standardisiert laufen, also diese interkommunale Zusammenarbeit finde ich totale inspirierend ähm, Wie man das umsetzen kann und dann natürlich auch in in der in der Praxis, also sozusagen durch die Unterstützung, durch diese regionalen Teams dann auch einfach voneinander zu lernen und auch gerne, und das wäre nochmal ein Punkt, den ich gerne irgendwie so ähm mit aufgreifen würde, wo ich denke, wie können wir so Projekte auch ein Stück weit auch von Landesseiten nochmal zusätzlich äh äh fördern ähm. Auch finanziell dahingehend, dass wir dann super innovative Projekte einfach, äh die ich jetzt noch gar net vielleicht kenne im Prinzip, die aber in der Praxis vorherrschen und da hat’s eine Kollegin und Kollege sagt, hier, ich habe doch eine Idee, warum machen wir das eigentlich nicht andersrum sozusagen, ne und das einfach dann mal zu erproben und zu testen, Und da würde ich den Raum auch gerne einrichten wollen, zu überlegen, wie können wir hier denn nicht auch so innovative Projekte, die beispielhaft sind für andere äh dann auch einbeziehen und äh insofern ist es auch so wichtig, dass Kommunalcamp, Um da halt auch einfach so ein bisschen mal zu fühlen und mehr zu mitzubekommen, was sozusagen in den Kommunen, grad vor Ort mit dem Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern passiert und und dann auch sozusagen Projekte aufzunehmen und das auch nochmal mit zu transferieren ähm äh in diesen großen äh in dieses große Vorhaben des Onlinezugangsgesetz äh also die Verwaltungsdigitalisierung Im Sinne von Ende zu Ende umzusetzen. Also diesen Ansatz würde ich gerne noch mit mitnehmen und deswegen sie Zusammenarbeit auch so wichtig und auch hier im Kommunalcamp dann auch äh beispielhaft, um auch einfach voneinander miteinander mehr ins Gespräch zu kommen.
[Felix Schmitt] Bevor wir jetzt ähm direkt auch aufs Kommunalcamp zu sprechen kommen, wollte ich noch mal auf einen einen Punkt ähm zurückkommen, den ich Den ich auch sehr ähm also sehr interessant, aber auch sehr schön finde, wie du’s beschrieben hast. Ähm dass ihr ja auch in die Kommunen reingehen wollt und schauen könnt, wie kann man da unterstützen, denn das ist ja im Prinzip nicht das, was im OZG drinsteht. Ähm da steht ja eigentlich nur drin, ähm man muss irgendwie die Bürgerinnen und Bürger müssen einen Antrag digital einreichen können, Punkt. Ähm sehr verkürztes OZG, aber im Prinzip, Das ist es. Ähm das, was du beschrieben hast, ist ja eine deutlich weitergehende Unterstützung, nämlich dahingehend, wie diese Dienste ähm in der Verwaltung auch integriert werden können. Also wie Workflows, wie ähm wie Prozesse aussehen können, Ähm, das das ist ja glaube ich auch eine etwas andere Herangehensweise als wie das bisher in den auch in in Rheinland-Pfalz, aber auch den anderen Bundesländern bisher gegeben war. Was müssen denn im Leben ist ja nix äh nix umsonst. Was müssen die Kommunen denn dafür bezahlen, dass sie solche Dienstleistungen dann in Anspruch nehmen können?
[Daniel Hoffmann] Ja, also Prinz, also Sie müssen nix bezahlen. [Felix Schmitt] Das ist die wichtigste Nachricht.
[Daniel Hoffmann] Genau. Nichts bezahlen. Es müssen keine geltenden Haushalte eingeplant werden dafür. Das heißt, diese Unterstützungsstruktur ist genau das, was uns ja der Kommunalpakt, dieser Beschluss ja auch äh auch auferlegt hat, dass das Land auch hier in der ja ich sage mal ein Stück weit in der Pflicht ist dann auch die die Umsetzung in den Kommunen stärker zu äh unterstützen und, Deswegen sehe ich das schon auch als unsere Aufgabe an, ähm da es sich ja oftmals auch um Landesleistungen handelt, also die durch die Kommunen ausgeführt werden im Vollzug, ja, das sind ja oftmals Landesleistungen oder auch Bundesleistungen, die durch die Kommunen, im Auftrag dann äh umgesetzt werden und insofern sind wir damit im Boot und ähm, Äh ja, ich finde das total wichtig, noch mal neben der Unterstützung in den einzelnen Umsetzungsprojekten, ja, das ist auch wichtig, aber auch noch mal zu sagen, wir machen eine allgemeine, Unterstützung, die darüber hinausgeht, die sozusagen, wie du gesagt hast, diese Prozesse, diese äh Abhängigkeiten, die die die Strukturen, die gewachsen sind, möglicherweise, die die sozusagen analog auf Papier abgebildet sind, auch mal zu übersetzen oder auch innovative Wege zu gehen, ähm, Äh wie man zum Beispiel die in den den digitalen Personalausweis sozusagen, ne, die die dann auch stärker nutzen kann im Prinzip, um Services dann auch zu beantragen und Ähnliches. Ähm also, das finde ich total spannend und ich glaube, das gibt auch einen Mehrwert für die kommunalen Praktiker vor Ort. Macht auch einfach Lust auf das Thema, glaube ich, dann auch an.
[Felix Schmitt] Mhm. Also ich bin bin überzeugt, mit mit so was kann man mit Sicherheit offene Türen einrennen, ähm weil das ja auch eine der äh der Punkte waren, die immer wieder ja auch genannt werden. Das ist ähm gerade solche Unterstützung ja auch braucht. Ähm, weil man mit der Umsetzung, Stück weit ja auch überfordert ist, weil der Fachkräftemangel, den gibt’s ja nicht erst in paar Jahren. Der ist ja heute auch schon in in manchen Kommunen ja auch schon ähm auch schon real. Ähm, dann, Lass uns jetzt vielleicht wirklich mal über das Kommunalcamp sprechen. Äh Kommunalcamp Rheinland-Pfalz, Oktober 2023, also, Falls ihr das jetzt später hören werdet, das war’s schon. Ähm an der Stelle ähm es ist ja ein ein Barcamp auf kommunaler Ebene oder ich sage mal auf Behördenebene ja eher ein äh Format, was so relativ selten ähm in Anspruch genommen wird. Ähm warum habt ihr euch jetzt entschieden, auch solche Formate zu unterstützen und auch zu verwenden, um beispielsweise über so etwas wie den Kommunalpakt oder den OZG Rollout mit den Kommunen ins Gespräch zu kommen?
[Daniel Hoffmann] Hm, ja, also es ist absolut nötig, meines Erachtens, wie du gesagt hast, ins Gespräch zu kommen und ähm einfach voneinander mehr mehr zu wissen, zu lernen und auch äh sich auch ja abzustimmen im weiteren Vorgehen. Und deswegen freue ich mich drauf auf den äh auf das Kommunalcamp, um einfach möglichst viele Kontakte und ja, Berichte, Erfahrungen aus der Praxis zu erhalten, ja? Und auch meine meine Überlegungen, unsere Überlegungen landesseitig sozusagen zu spiegeln ja, denn wir wollen ja nicht die Politik machen oder auch die Umsetzung des OZG für uns, sondern, Das ist doch eine gemeinschaftliche Aufgabe und bedarf deswegen auch der Zusammenarbeit aller und da müssen sich alle einbringen und wo konnte man das nicht besser machen als beim Kommunalcamp?
[Felix Schmitt] Mhm Ja, dann bin ich mal sehr gespannt. Ähm noch kann man sich anmelden äh für Verwaltung ähm zu, wie ich finde, sehr, sehr attraktiven Konditionen ähm auf www.Kommunalcamp-RLP.de Ähm dann lass uns aber vielleicht auch hier noch mal ein ein Stück weit weitergehen, weil das Kommunalcamp ist ja sozusagen ein ein kleiner Baustein Ähm im wie ihr die äh Kommunen bei der beim Rollout von OZG Leistung ja auch integrieren wollt. Was habt ihr eine eine Idee oder ein ein Plan ähm ganz generell wie das Land äh zukünftig die Kommunen ähm hier auch einbeziehen möchte.
[Daniel Hoffmann] Genau, genau. Also erstmal ist es so, wir haben einen Plan. Wir wollen jetzt nicht so vorgehen, dass wir jetzt in alle Kommunen einfallen und direkt fünfzig Services ausrollen oder ähnliches. Es wollten wir gerade, sondern es soll abgestimmt sein. Äh wir wollen eine Jahresplanung aufsetzen und äh uns Ziele setzen und äh, Grade jetzt mit diesen Fokusleistungen äh äh die ja äh beginnen, mit dir auch schon teilweise äh, im Ausholprozess drin sind beziehungsweise Pilotkommunen angebunden sind sozusagen, das weiter voranbringen und ähm dann ja die ähm. Wie ist das mit der rechtlichen Nachnutzung? Wie ist das mit den finanziellen Problemen oder mit der finanziellen Abwicklung dieser Online-Dienste, die natürlich im Betrieb und in der Weiterentwicklung ja auch Geld kosten? Wie hat das Land das gestaltet? Das sind wichtige Fragen, die immer wieder aufkommen. Die wollen wir in Infoveranstaltung beantworten. Wollen wir das Verfahren aufzeigen, die Prozesse beschreiben, wie wir uns das vorstellen und darüber hinaus dann natürlich in der in den einzelnen Umsetzungsprojekten ähm, Die sozusagen, man muss sich das so vorstellen, wir wir würden dann, Kommunen einladen in verschiedene Umsetzungsprojekte äh mit reinzugehen und äh in diesen Arbeitsgruppen äh zu arbeiten, Und aber nicht so zu arbeiten nach dem Motto, wir treffen uns immer alle vier Wochen und dann wird was erzählt und dann sind vier Wochen rum und dann wird wieder was erzählt, sondern nein, wir wollen wirklich konzentriert arbeiten. Das heißt, in einem sehr engen Takt äh wir treffen uns alle zwei, drei Wochen. Wir geben uns Aufgaben Ähm wir haben eine gemeinsame, Plattformen äh mit auf der wir arbeiten können, auf der wir unsere Arbeitszusammenhänge, unsere Ergebnisse äh dokumentieren können. Es ist für alle einsehbar. Die Kommunen sind da aufgerufen an dieser Arbeitsplattform mitzuarbeiten. Sie haben auch Zugriffsmöglichkeiten dann, ne? Nach unserer Vorstellung. Äh das heißt, wir können dann sozusagen die gesamte Umsetzung auch sehr transparent äh darstellen. Und auch Probleme, Störungen oder oder technische Hürden aufdecken Ja und dann auch äh sozusagen schnell zum Ziel kommen oder schneller zum Ziel kommen wie bisher und äh, Ziel ist es, letztendlich die Anbindung der Online-Dienste auch in die Fachverfahren. Sicherzustellen und äh das ist schon allein wie wir jetzt beim digitalen Bauantrag sehen ein sehr ambitioniertes Vorhaben. Aber wir werden das, glaube ich, durch dieses engmaschige, partnerschaftliche Vorgehen relativ schnell zu Ergebnissen kommen, weil die die Wege dann auch äh in den LDI hinein, der ja als Landesbetrieb das äh für Dateninformationen des Landes äh die, Die notwendige IT-Basinfrastruktur bereithält, auch auch schnell dann äh Lösungen erhalten, beziehungsweise die die die Fragestellung können wir reingeben und äh bekommen dann schnell Rückmeldungen und können entsprechende Dokumentationen und Handreichungen und und und äh anfertigen. Ich glaube, da kriegen wir auch ein Effizienzgewinn rein. Und und jeder jeder ist Teil dieser gesamten Umsetzung. Also ich ich kann nur da appellieren, diesen neuen Schritt mitzugehen ähm und Äh jeder und jede ist total wichtig in diesem Kontext äh sich da einzubringen und ähm wie gesagt, Es geht nur gemeinsam. Und daran wollen wir arbeiten und ähm in diesem engen Takt dann auch arbeiten und nicht nur in einem Projekt, sondern bitte schön den mehreren. Das heißt das wäre auch interessant dann für die äh für eine kommunale Behörde, für eine äh äh für eine Kreisverwaltung ne, dass in verschiedenen Ämtern, Da passiert dann was, ja? Also das heißt, es wird da gearbeitet im Sozialamt, die im Jugendamt mitgearbeitet, ja, da sind verschiedene Digitalisierungsprojekte, äh die da reinkommen, aber auch mit dem Ziel und mit dem Hintergrund die Kommunen auch nicht zu überfordern. Wir dürfen auch nicht die Landesministerien überfordern. Das sind wir haben alle eingeschränkte Ressourcen, Und wir hoffen halt, dass durch diese neue Unterstützungs- äh Strukturen, einerseits wie gesagt die Kommunen unterstützt werden von unten heraus und auch die die äh Landesministerien unterstützt werden ähm sodass sozusagen die Arbeit in den Kommunen nicht ruhen muss, im Gegenteil, sondern dass das sozusagen einfach da äh Fachleute mit dabei sind in diesen Arbeitsgruppen, die genau dann die Belange der Kommunen aufgreifen können und sozusagen schnelle Lösungen oder ja Lösungsansätze entwickeln können, Und ähm das müssen die Kommunen nicht selber machen. Das War vielleicht eine Vergangenheit auch immer ein Hindernisgrund, dass jeder musste sich das ganze Thema selber erarbeiten von OZG, Paragraf eins sozusagen bis äh bis zur ähm, zum Rückkanal im im äh der äh ausm ausm Fachverfahren in die in diesen in den Postkorb hinein ähm, Das das äh kann sich nicht jeder aneignen. Es ist auch nicht Sinn und Zweck. Das ist es braucht dann ein gutes Setting, in dem sozusagen die Fachlichkeit, eingebettet werden kann und dann gut begleitet wird ja und diese diese Produktverantwortlichen Personen, die sollen genau das tun. Das ist sozusagen der Schlüssel, dass dass nicht jeder, Amtsleiter oder Digitalisierungsbeauftragter sozusagen alleine allein gelassen wird und die Services umsetzt, sondern sie haben praktisch ein bewährtes Team dabei. Äh eine Struktur dabei und zu dem Verbund mit anderen Kommunen dabei und äh arbeiten, sukzessive in diesen ja Sprints sagt man da, also kurzen äh Terminreihen und ähm äh entwickeln dann sozusagen. Peu a peu den Service in der Kommune und am besten gerne in mehreren Ämtern, möglicherweise auch gleichzeitig oder unterschiedliche Services, Und das wird total interessant sein zu sehen, wie sich das dann ja äh einbettet in diese Strukturen und ich, hoffe und denke, dass wir da den richtigen Weg gehen und äh wie gesagt äh finanziell äh übernimmt das Land die gesamte ähm, die gesamten Aufwände, die jetzt mit diesen äh Personal äh Einsatz, der jetzt noch dazukommt sozusagen, äh dann auch ähm, auch übernimmt und äh bereitstellt.
[Felix Schmitt] Ähm zwei zwei Fragen zum Schluss habe ich noch ähm, Du hast jetzt schon legst ja auch großen Wert da drauf, dass die Kommunen sich dort auch ähm bei der bei der Entwicklung von solchen Services ja auch beteiligen können. Ähm wen würdest du dir denn aus einer äh aus einer Kreisverwaltung, aus der Verbandsgemeindeverwaltung, wen würdest du dir da wünschen? Ähm sind es eher die fachlich Verantwortlichen, die OZG-Beauftragten der IT-Leiter, die IT-Leiterin, gibt ja oder auch der Hauptamtsleitung gibt ja viele unterschiedliche Rollen. Ähm hast du da ähm sozusagen einen Wunsch, wer sich da optimalerweise beteiligt oder ist das etwas. Da sollen die Kommunen mal schauen, äh so nachdem erstens wo liegen Kapazitäten, wo liegt ähm wo liegt vielleicht auch Wissen oder Motivation? Was ist da aus deiner Sicht, ein gutes Vorgehen auch um auch ähm zu qualitativ hochwertigen Ergebnisse zu kommen. Mhm.
[Daniel Hoffmann] Also ähm für mich sind die Schlüsselpersonen, die kommunalen Digitalisierungsbeauftragten. Das erstmal so als als Einfallstour sozusagen. Das sind die, Die die Spezialisten, die sich äh äh jeden Tag dafür abtun sozusagen mit kreativen Ideen und Lösungen äh Ideen ähm, äh diese Digitalisierung voranzutreiben, die dem äh äh Bürgermeister, dem Landrat, sozusagen Bericht erstatten, wie läuft denn die Digitalisierung in meiner Behörde äh und die oftmals auch einfach bisher vielleicht gar nicht so richtig weitergekommen sind, weil einfach dieses dieser Dschungel, dieser Dickicht äh einfach zu komplex war und zu schwer zu durchdringen war und, Was wir ja jetzt machen, ist sozusagen ein in sich konsistentes und abgestimmtes Programm. Das heißt, Der eine weiß, was der andere tut. Die diejenigen, die sozusagen die ähm in den regionalen Teams arbeiten, die sozusagen äh projektunabhängig, die Kommunen unterstützen, ja, die sind genauso connected mit den Produktverantwortlichen, die sozusagen jetzt zum Beispiel die das Elterngeld ausrollen oder die ähm die Ummeldung äh umsetzen. Ähm, die die kennen sich alle. Das heißt, das ist alles in sich abgestimmt. Das ist der große Gewinn, wir nicht so große Abstimmungsprozesse haben. Oftmals war’s ja so, man wurde von dem Einzel, dem anderen hingeschoben und dann wurde der zuständig und dann der und am Ende wussten wir gar nicht mehr, wo das Ticket war sozusagen. Und das soll nicht so passieren. Es müssen äh in insofern muss ist dieser, Ist diese besondere Unterstützungsmöglichkeit darauf gemünzt auch ähm, Das Verfahren äh zu minimieren und den grad diesen kommunalen Digitalisierungsbeauftragten diesen besonderen Unterstützung äh anheimzugeben. Und weitere Personen sind natürlich äh auch die die Kolleginnen und Kollegen aus den Fachbereichen, Die äh IT-Referenten, Referentinnen, denn es ist auch weiterhin ein IT-Thema, aber auch im Organisationsbereich, also grad die die Prozesssteuerungen, die Ablaufsteuerung ähm spielt da auch eine große Rolle und letztendlich gesehen ist es auch für den äh, Für den Bürgermeister, Bürgermeisterin und für die Landräte auch wichtig hier, dann sozusagen ähm der politischen Kommunikation, auch äh da dann auch Erfolge präsentieren zu können. Mhm.
[Felix Schmitt] Und dann, ich hab’s schon gesagt, ich habe zwei Fragen. Der jetzt die wirkliche Abschlussfrage ähm eines der der größten Probleme für für die Kommunen waren ja bisher oft die Zeitpläne. Ähm, Eigentlich sind wir ja schon durch mit dem OZG. Wir sind seit über zehn Monaten fertig, habe ich gehört. Ähm, Hat ja nicht ganz geklappt. Ähm was ist denn die die neue zeitliche Perspektive? Also wie lang ähm soll denn dieses Angebot, das du beschrieben hast, ähm jetzt für die Kommunen noch gelten?
[Daniel Hoffmann] Ja, genau, ja, das. Also rückblickend hat sich’s ja gezeigt, dass dass die Strukturen, die eingerichtet worden sind, auch schon vieles erreicht haben, aber möglicherweise zu behäbig, zu ähm, Ja, mit zu vielen Ecken und Kanten sozusagen. Die Wege war nicht grad, sondern die gingen äh ma schief, mal krumm, machen links und rechts rum, ähm sondern, Das hat dazu geführt, dass wir leider Gottes diese Frist äh nicht gehalten haben, nicht nur wir in Rheinland-Pfalz nicht, sondern auch bundesweit nicht und ähm, allein, dass jetzt ähm, Im Änderungsgesetz auch äh die unternehmensbezogenen Leistungen zum Beispiel auch mit äh im Kontext ones only. Also ähm sind der Registermodernisierung auch noch weiter ertüchtigt werden sollen in den nächsten Jahren, dass es EU-Vorgaben gibt, haben wir da auch noch mal eine ganz andere Herausforderung, sozusagen auch ähm ja Erfolge zu erzielen und auch einfach ähm, einen spürbaren Mehrwert, wie so Schönheit für die Bürgerinnen und Bürger in die Unternehmen zu erzielen, aber auch für die Kollegen, Kollegen in der Verwaltung, äh dass wir hier einfach den ja diesen Schwenk äh zur Digitalisierung schaffen und. Das ist mir wichtig und deswegen zielt das neue Programm auf einen Zeitraum von ungefähr zwei bis drei Jahren ab, weil wir davon ausgehen, dass der, Ausroll Prozess sozusagen in zu den Kommunen hinein oder auch zu den Kammern wesentlich intensiver ist, Als wir zu den Behörden in dem Kontext, also als wir zur Landesverwaltung, Weil oftmals da nur eine oder zwei Landesbehörden involviert sind. Bei den Kommunen können wir da schon über hundert, oder noch mehr anschließen. Das heißt, wir haben da also einen höheren Aufwand. Wir müssen wahrscheinlich dann auch in mehreren Wellen nennt sich das so, also in mehreren Phasen. Dann, sozusagen Anläufe starten, um dann eine hohe Nachnutzung dann auch zu generieren in dem Kontext, ne? Und ähm. Genau das ähm das ist sozusagen die Zeitschiene, die wir ansehen und das ähm, Ja, das ambitionierte Projekt soll auch jetzt im, Zu Beginn des nächsten Jahres dann auch äh anlaufen und äh bereitgestellt werden. Und ähm ja, wie gesagt, die Kommunen, weil ihre Digitalisierung oder unserer Digitalisierung noch mal ganz massiv unterstützen, Für diesen zwei, zweieinhalb Jahreszeitraum dann, ja.
[Felix Schmitt] Das heißt, du hast dir jetzt in den nächsten zweieinhalb, drei Jahren jetzt auch nicht so viel vorgenommen, ähm vermute ich mal, weil das klingt ja durchaus ähm nach einem ambitionierten, sehr umfangreichen Programm. Ähm lieber Daniel, vielen Dank für die äh vielen Auskünfte, dass so dargestellt hast, wie das in in Rheinland-Pfalz jetzt auch auf die Beine stellen wollt, wie also ähm zwar zusammengefasst sozusagen die Bürgerinnen und Bürger dann auch merken, da tut sich was bei der digitalen Verwaltung. Ähm wir brauchen gar kein Faxgerät mehr, um mit meinem Bürgeramt auch kommunizieren zu müssen. Ähm bin ich sehr gespannt, wie das weitergehen wird. Dafür, dass du heute mit dabei warst, vielen Dank und viel Erfolg.
[Daniel Hoffmann] Ich danke dir, vielen herzlichen Dank.
[Felix Schmitt] So, das war’s für heute. Vielen Dank, dass du dabei warst und bis zum nächsten Mal.
[Felix Schmitt] Rheinland-Pfalz will seine Kommunen beim OZG Rollout eng beteiligen. Wie das zu einem nachhaltigen Nutzen für die Verwaltung führen soll und welche Rolle dabei partizipative Events wie das Kommunal-Camp Rheinland-Pfalz spielen, das schauen wir uns heute genauer an. Kommunale Digitalisierung, der Podcast mit Felix Schmitt. Herzlich willkommen zu Folge 47 meines Podcasts zur kommunalen Digitalisierung. Mein Name ist Felix Schmitt. Ich bin dein Moderator und Begleiter auf dem Weg in die kommunale Digitalisierung. Das Onlinezugangsgesetz umsetzen ist eine Sache. Die Verwaltung auch fit machen für die digitale Zukunft steht auf einem ganz anderen Blatt. Rheinland-Pfalz will mit der Umsetzung des Kommunalpakts und dem Roll-Out zahlreicher Efa-Nachnutzungsdienste jetzt einen breiteren Ansatz verfolgen und die eigenen Verwaltungen auch bei den notwendigen, internen Anpassungen unterstützen. Also Prozesse, Workflows, Organisationen in den Blick nehmen, Probleme identifizieren und lösen. Das soll über eine viel engere Beteiligung und Begleitung der rund 200 Kommunalverwaltungen gelingen. Diese Beteiligung soll auch beim Kommunalcamp RLP am 20. Oktober in Mainz im Fokus stehen Über diese zwei Themen habe ich mit Daniel Hoffmann gesprochen. Er ist der OZG Landeskoordinator arbeitet im Digitalministerium RLP In unserem Gespräch gibt er Einblicke in den Kommunalpakt, den Roll-Out in Rheinland-Pfalz und die Erwartungen an ein Barcamp-Format für Kommunen. Hallo Daniel, ich grüße dich.
[Daniel Hoffmann] Hallo Felix.
[Felix Schmitt] Daniel, ähm du bist in Rheinland-Pfalz für die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes verantwortlich. Ähm, jetzt wollt ihr da die Kommunen sehr stark mit einbeziehen. Warum? Hat doch bisher auch gut funktioniert.
[Daniel Hoffmann] Ja äh das ist richtig. Wir haben auch schon etliche Erfolge in dem Sinn vorzuweisen, aber ähm es zeigt sich doch, dass ähm die Digitalisierung der Verwaltung sehr ambitioniert ist und auch komplex ist. Und grade in dem Kontext der sogenannten Ende zu Ende Digitalisierung, Also im Prinzip äh von dem Antrag bis zum Bescheid äh alles digital umzusetzen, halt doch enorme Hürden äh bietet und hier auch letztendlich eine, Ja, eine Neuausrichtung oder eine eine Konkretisierung der der Struktur notwendig ist.
[Felix Schmitt] Ja, wir wir reden ja jetzt heute vor allem, weil wir auf dem Kommunalcamp in Rheinland-Pfalz unter anderem mit dem Roll-Out der OZG-Leistung in Rheinland-Pfalz ja auch die Kommunen intensiv ähm mit einbeziehen wollen und ähm das hat ja auch einen Anlass gehabt, ähm nämlich den Kommunalpakt. Ähm lasst uns das vielleicht einmal so ein bisschen für die Hörerinnen und Hörer das ein bisschen erläutern. Was geht’s da eigentlich? Ähm warum macht es Sinn, dass zum Beispiel auch im Rahmen eines Barcamps zu besprechen. Deswegen vielleicht erst einmal die erste Frage. Es geht ja um den um die Umsetzung des Kommunalpaktes, vor allem, Was ist der Kommunalpakt? Das ist ja keine rheinland-pfälzische Erfindung, richtig?
[Daniel Hoffmann] Hm nein, das stimmt. Es ähm der Kommunalpakt wurde im Prinzip als Beschluss des IT-Planungsrates, in dem ähm der der Bund und die Bundesländer zusammensetzen, gefasst. Die kommunalen Spitzenverbände, also die Vertretung der Kommunen auf Bundesebene, haben dort auch mitgearbeitet und zugestimmt. Das heißt, dieser Beschluss ist sehr breit getragen, was total super ist. Ähm denn es ermöglicht letztendlich uns äh stärker des OZG aus Sicht der Kommunen äh ähm, zu sehen. Denn äh du musst wissen, dass ein Großteil. Der Leistung, der Verwaltungsleistung, dieser ominösen 575 OZG-Leistungen, die in dem Katalog ja identifiziert worden sind, Das sind ungefähr round about so 6tausend 7000 Leistungsverrichtung, wie das heißt, also so genannte LeiKas, Und ähm das ist also ein riesengroßer Portfolio und ein Großteil dieser Leistungen äh werden tatsächlich von kommunalen Behörden, bereitgestellt. Also weniger vom Bund und auch weniger von den Landesbehörden und insofern, haben wir hier neben den Kommunen, auch mit den Kammern, die darf man auch nicht vergessen, die Kammerleistungen. Äh einen ganz wichtigen, Ja äh ähm ganz wichtigen Partner, eine ganz wichtige Struktur äh mit den Kommunen hier im Blick, die äh unbedingt noch mal gestärkt werden muss und das will der Kommunalpakt in seinem Konstrukt, in seinem Konzept, was er geschrieben hat oder was vorgelegt worden ist und beschlossen worden ist, jetzt im Juli auch ähm, Äh er äh hat da sozusagen Anknüpfungspunkte gesetzt äh für den Bund und für die Länder entsprechend dieser Konzeption dann auch äh tätig zu werden. Ja, also, Genau.
[Felix Schmitt] Da wurden ja auch konkrete Beschlüsse sozusagen gefasst, die ja die sich ja teilweise auch auf einzelne Leistungen beziehen. Ähm was können denn die Kommunen erwarten, ähm was auf Sie aus diesem Kommunalpakt also bisschen, ähm auch hervorgeht, denn ist ja immer klar, wenn auf Bundesebene oder auch im föderalen Kontext etwas beschlossen wird, Die Länder müssen’s ja für ihre eigenen Kommunen an dieser Stelle ja auch wieder umsetzen. Ähm was sind denn die die konkreten Punkte, die die Kommunen aus dem Kommunalpakt erwarten?
[Daniel Hoffmann] Ja, also genau das ist richtig. Ähm konkrete Punkte sind einfach, dass die, Dass die Problembereiche in dieser kommunalen EFA-Nachnutzung gelöst werden sollen, schneller angegangen werden sollen ähm und ähm Hindernisse schneller entdeckt und ähm ich sage mal abgearbeitet werden können im Kontext der organisatorischen äh Betrachtung oder auch bei technischen Fragestellungen. Auch das Thema Finanzen und auch rechtliche Punkte, äh Datenschutz et cetera, die immer wieder auf zu Tage treten. Sollen schneller berücksichtigt werden in einem in sich schlüssigen Vorgehen, Und ja für die Kommunen haben wir dann die Möglichkeit sozusagen relativ schnell dann auch digitale Verwaltungsserviceleistungen auch dann auszurollen, also in die Fläche zu bringen. Das heißt also auch für den Bürgerinnen, die Bürgerinnen aber auch für die Unternehmen sichtbar zu machen und sozusagen auch irgendwann diese Normalität einfluss zu halten, dass man auch digital aufs Amt gehen kann.
[Felix Schmitt] Dann dann verlassen wir doch einmal ganz kurz die Wohlfühlatmosphäre der deutschen Verwaltungsstube und gucken uns mal die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Unternehmen an. Was können die denn ähm von der Umsetzung des Kommunalpakts erwarten? Erleben die dann wirklich jetzt in den nächsten Monaten, in den nächsten Jahren, eine, ähm ein eine Zunahme an an Diensten oder sollen sie das sozusagen dadrüber ähm auch auch sehen, dass ähm dass Dienste, die sie im Alltag immer noch in vor Ort, im Bürgeramt beispielsweise erleben oder erledigen müssen, dass sie die dann auch ganz normal, ganz natürlich ähm von zu Hause machen können. Was was wären denn da so Beispiele, die da äh die die jetzt in der Umsetzung ähm stecken?
[Daniel Hoffmann] Ja genau, absolut. Also ähm Beispiele ähm sind jetzt die zum Beispiel die sogenannten Fokusleistungen, das sind Verwaltungsleistungen, die priorisiert umgesetzt werden sollen. Ähm, Darunter zählt zum Beispiel das äh Elterngeld. Auch die äh die Anmeldung oder die Ummeldung des Wohnsitzes zum Beispiel, Sind Aspekte, die durchaus öfters vorkommen können und ähm ähm diese Services und auch viele, viele andere kann man dann auch digital beantragen.
[Felix Schmitt] Das heißt, äh diese Fokusleistungen sind dann vor allem Leistungen, die auch stärker nachgefragt werden oder was für eine ähm Kategorie wurde dort gewählt bei der Auswahl der Leistung.
[Daniel Hoffmann] Genau, genau. Also das sind im Prinzip 16 Verwaltungsleistungen, die ausgewählt worden sind und die haben äh zeichnen sich dadurch aus, dass sie im Prinzip hohe Fallzahlen haben und, breit nachgefragt werden. Weitere Beispiele sind zum Beispiel das äh Wohngeld oder ähm der der Führerschein ähm, Ja oder auch die Anzeige zur Eheschließung oder auch der Personalausweis oder die Einbürgerung zum Beispiel.
[Felix Schmitt] Das sind also so im Prinzip die Bürgerinnen und Bürger können wirklich erleben, dass äh das, was sie gar nicht mehr für möglich gehalten haben, dass die Verwaltungen in Deutschland sozusagen digital werden
[Daniel Hoffmann] Ich würde das gerne noch mal ganz kurz da reingrätschen, weil das ist total wichtig, was du sagst, denn wir haben ja ein Ungleichgewicht, ne. Ich meine, du kannst online einkaufen gehen, Du kannst deine Reise buchen, du kannst die Bankgeschäfte online machen, du kannst äh deine deine Verträge äh äh angucken, aber die äh Versicherung und und und ja und du hast da viel mehr Möglichkeiten, aber der die Verwaltung in dem Sinne hinkt da noch ein Stück weit hinterher. Du musst persönlich vorsprechen. Du hast Öffnungszeiten die begrenzt halt möglicherweise sind, ne, du hast Wartezeiten und und und du pass ein ganz anderes Handling in der öffentlichen Verwaltung, Und wenn wir uns den Staat auch auch die Verwaltung, also des Verwaltungshandeln, zukunftsfest machen wollen, dann müssen wir doch auch die Erwartungshaltung, die zurecht da ist der Bürgerinnen und Bürger, auch der Unternehmen im Prinzip auch ein Thema ein Stück weit Bürokratieabbau ähm, äh hier auch dann Antworten geben und diese Antworten äh sind unter anderem dann in dieser Verwaltungsdigitalisierung zu sehen und ein ganz wichtiger zentraler Bestandteil Meines Erachtens auch für die Zukunftsfestigkeit unseres Staates. Das muss man wirklich so sehen.
[Felix Schmitt] Genau, das also werden wir heute nicht drüber sprechen, aber so was wie demografischer Wandel, Fachkräftemangel ist ja eines der herausfordernden Themen, ähm was was Verwaltung vielleicht gar noch gar nicht immer so richtig aufm aufm Schirm haben, Wobei eigentlich klar ist, ähm da stecken Herausforderungen drin, die ohne Prozessvereinfachung Beschleunigung ähm in Zukunft vielleicht gar nicht mehr bewältigt werden können. Ähm aber wie gesagt, da das ähm Da wollen wir heute ja gar nicht so so in die Tiefe gehen bei dem Thema, sondern ähm wir wollen ja heute einen Fokus auf Rheinland-Pfalz legen und ähm du hast ja gerade auch von den Erwartungshaltungen der Bürgerinnen und Bürger gesprochen. Ähm diese Erwartungshaltung gibt’s ja aber auch von den Kommunen, nämlich ans Land gerichtet. Ähm und zwar, Bei der Umsetzung oder bei der Einführung ähm des Onlinezugangsgesetzes oder jetzt konkret zum Beispiel bei der Umsetzung des Kommunalpaktes. Da schauen ja die Verwaltung in allen Bundesländern, nicht nur in Rheinland-Pfalz, immer mit Argusaugen auf die jeweilige Landeshauptstadt und wollen wissen, na, wie geht das denn jetzt eigentlich? Und na ja, dann stelle ich die Frage doch mal an dich Wie geht das denn jetzt eigentlich?
[Daniel Hoffmann] Mhm. Genau, ja das ist auch bei uns so sozusagen. Äh die Augen sind dann nach Mainz gerichtet, wenn man so möchte und ähm in der Tat ist es so, dass wir ähm, Da auch ähm, Antworten geben müssen. Also wir müssen das ein Stück weit beschleunigen und wir müssen auch für die Kommunen letztendlich sie unterstützen bei diesem äh dieser großen Aufgabe digitaler Services ähm für die Bürgerinnen und Bürger in die Unternehmen bereitzustellen. Um auch Verwaltungsabläufe zu vereinfachen. Und da bietet sich dieser Kommunalpakt an als als äh Konzept ähm, wir haben im Prinzip diese Grundlagen äh aufgegriffen, die dort genannt worden sind und haben die auf Rheinland-Pfalz übersetzt. Denn wir machen’s einfach und wir machen das in unserem Stil und unserem Weg. Und da ist es ganz wichtig aus meiner Sicht, dass erstmal die Kommunen eine besondere Unterstützung benötigen und auch noch mal eine eine fokussierte, Stärkung äh Begleitung in dieser gesamten Umsetzung. Ähm soll letztendlich auch dann zu einer Entlastung, führen, grad auch von den Verwaltungsmitarbeitenden. Du hast es gesagt, äh Fachkräftemangel. Allerdings muss man auch wissen, dass natürlich auch der Faktor Menschen berücksichtigt werden muss. Also wir müssen auch die Menschen vor Ort in den Blick nehmen, Und genau die, die Praktiker vor Ort in den einzelnen Ämtern auch unterstützen. Bei dieser neuen Herausforderung, auch digitale Services dann entgegenzunehmen und äh zu bearbeiten in Bezug auf Workflow äh Prozesse äh Abfolge und und und. Und insofern haben wir sonst zweigliedriges Verfahren entwickelt. Wo wir einmal gesagt haben, wir wollen von unten heraus ähm sozusagen in einzelnen Regionen äh in Rheinland-Pfalz, die Kommunen, Bei ihrem Wissenstransfer, bei ihrer ähm Kooperation, bei ihrer Digitalisierung ähm unterstützen und, auch das den Austausch von Best Practice Beispielen fördern und da wird es eine Unterstützung geben, dass äh, Sozusagen eine koordinierende Personen, diese. Wir haben das mit also wir würden von sechs Regionen ausgehen in diesen sechs Regionen dann tätig sind, jeweils sechs Ansprechpersonen, die gemeinsam versuchen einfach, diese Digitalisierung, äh und zwar projektübergreifend, also generell zu sehen, in den unterschiedlichen Facetten zu begleiten und äh hier auch sozusagen äh dieses, diese Transformation zu unterstützen, diesen diesen Wechsel von von analog zu Papier äh von analog äh zu Digital. So ist es. Und ähm das ist im Prinzip ein wichtiger Punkt. Und der andere Punkt ist, dass wir gerne wollen, dass die Kommunen auch aktiv mitarbeiten können an diesem Prozess. Das heißt in den sogenannten ähm, Arbeitsgruppen, die wir dann für jeden einzelnen Dienst, den wir anschließen wollen ähm das sind jetzt nicht nur diese 16 Fokusleistungen, sondern auch viel viel mehr, was äh was zu tun ist. Und da sollen in Arbeitsgruppen äh können die Kommunen, die die Praktiker sich in den Kommunen, die die, Kolleginnen und Kollegen dort sich einbringen und können an der an der Gestaltung dieser Services in ihrer Kommune aktiv mitarbeiten. Und äh das ist total spannend und interessant finde ich, denn es wird nicht so sein, dass irgendjemand vorbeikommt und sagt, morgen ist die Welt anders, sondern äh die Kollegen, Kollegen können im Prinzip direkt mitarbeiten und ihre, Erkenntnisse ihrer Überlegungen quasi mit einfließen lassen und ähm, Das wird natürlich auch gesteuert über eine ähm eine produktverantwortliche Person, die in unserem Auftrag, im Auftrag des Landes quasi dann diese Arbeitsgruppen äh äh leitet und äh gemeinsam mit den ähm ja Praktikern vor Ort einfach diese digitalen Services dann implementiert. Und die Anforderungen, die sich daraus ergeben, die Probleme, die Hindernisse, die die Hemmnisse, Auch die positiven Erkenntnisse ist auch wichtig, dann sozusagen wieder gegenspiegeln kann in das Gesamtprojekt hinein, Und da auch versuchen wird dann auch direkt Antworten zu geben, also durch Dokumentation, durch Handreichung, durch Hilfestellungen, durch Erläuterungen, durch Seminare äh in irgendeiner Form, was notwendig ist, dann sozusagen, äh die bestmögliche Unterstützung zu geben und dieses zweigliedrige Verfahren zwischen, von unten heraus sozusagen und von oben und die Kommunen in der Mitte sozusagen bekommen praktisch so eine zweiseitige Unterstützung, was natürlich im Umkehrschluss auch bedeutet, dass die Kommunen doch da auch aufgefordert sind, da aktiv mitzuarbeiten. Das heißt, äh wir wir appellieren daran, sich aktiv zu beteiligen und äh hier mitzuwirken, jede Idee, jeder Kreativität ist hier willkommen und ähm, Das ist ein ganz wichtiger Impuls, um dann äh sozusagen ähm, Nicht irgendwas zu implementieren, sondern auch als gut zu implementieren und auch nachhaltig zu implementieren, damit’s auch dann vor Ort gut genutzt werden kann.
[Felix Schmitt] Mhm. Du hast jetzt ja mehrere Ebenen ähm angesprochen. Lass uns das vielleicht mal ein bisschen bisschen aufdröseln. Ähm jetzt vielleicht erst einmal so aus aus, Sicht einer Verwaltung. Du hast gesagt, ihr ihr wollt die Kommunen einbeziehen. Sie sollen sich ähm beteiligen können. Sie sollen sich auch beteiligen bei der Entwicklung ähm von von neuen OZG-Diensten. Ähm müssen sie das auch?
[Daniel Hoffmann] Ja, im im Prinzip schon, also äh es gibt ja, wir reden nicht mehr über das Ob Ob, also ne, müssen wir digitalisieren und ach wir haben ja auch nur drei Fälle im Jahr und es lohnt sich doch gar net, der ganze Aufwand und und und. Diese ganzen äh Argumente, die mir auch immer vorgebracht werden, Das ist ähm meines Erachtens äh zu kurz gegriffen, dann äh wird das online Zugangsgesetz ähm auch jetzt das Änderungsgesetz, was ja in der, Parlamentarischen Beratung ist ähm äh verweist ja darauf, dass äh umzusetzen ist, ja also das heißt wir müssen die, die Verwaltungsleistung digitalisieren und digitales Angebot bereitstellen. Aber über das Wie, darüber können wir uns doch unterhalten. Wie machen wir’s? Wie gestalten wir diesen Transformationsprozess? Wie können wir gemeinsam voneinander lernen? Und ähm sozusagen auch die ja, Die Verwaltung zukunftsfest machen. Ja, also das ist damit auch zusammen und da ist die Idee mit diesen zweigliedrigen Systemen, Einerseits projektspezifisch zu arbeiten, also je Umsetzungsprojekt einer Arbeitsgruppe äh zu installieren sozusagen, die mit den unterschiedlichen Kommunen zusammenarbeitet oder auch Landesbehörden in dem Kontext. Und andererseits von unten heraus generell diesen Transformationsprozess, diese Wegstrecke dann mit zu begleiten und da auch nochmal Unterstützung zu geben, die jetzt projekt unabhängig ist. [Felix Schmitt] Hm, es gibt ja ähm, OZG-Dienste, jetzt mal ganz platt gesprochen, die sind wichtiger und es gibt welche, die sind auch wichtig, aber vielleicht nicht ganz so wichtig. Ähm, Vielleicht wird ja nicht jede Verwaltung in in jedem Dienst sozusagen sich aktiv in die Gestaltung einbringen können. Welche welche Möglichkeiten beinhaltet denn dieses Konzept sozusagen bei der bei der Übernahme von ähm von Nachzunutzenden oder von nachgenutzten Leistungen, ähm die dann äh in den ähm in den eigenen Verwaltungskontext zu integrieren. Ähm wie soll das denn vonstatten gehen?
[Daniel Hoffmann] Ja ich überlege grad also, Es handelt sich ja überwiegend von Eva Services. Es ist im Prinzip das sind Online-Dienste, die von einem Bundesland äh für andere Bundesländer erstellt werden. Das hat den Vorteil, dass sozusagen, Der Bauantrag zum Beispiel dann in in Schwerin genauso, aussieht, genauso aufgebaut ist auch äh im in der Umsetzung äh wie jetzt in in Mainz oder in in Trier dann zum Beispiel. Und ähm dass da natürlich gewisse ähm ähm Standards schon gesetzt sind. Es da da könnt ihr natürlich einmal weiterentwickelt werden, aber im Zuge der Implementierung ähm ist natürlich ganz wichtig in dieses ja eben, ich nenn’s jetzt mal Ökosystem, Verwaltung quasi, diese diese digitalisierten Services einzupflanzen, also die, Prozessabläufe, die Anbindung an an Fachverfahren, zum Beispiel ähm das verändert sich ja alles in dem Kontext und und diese Aspekte, müssen wir auch mit in den Blick nehmen. Das haben wir in der Vergangenheit glaube ich viel zu selten getan, dass wir uns auch äh sozusagen darüber auseinandergesetzt haben, Wie läuft das denn da ab sozusagen? Äh wer macht wann, wie, was, was ist zu tun? Wie sind die Genehmigungsläufe, wenn das digital alles kommt? Äh haben wir eine E-Akte oder haben wir keine? Wie ist die Anbindung, da mit den Antragsdaten zum Beispiel und in dieser in diese Strukturen oder in diese ähm Komponenten dann, Das äh den Onlinedienst einzubetten, das ist die hohe Kunst im Prinzip. Dann ist es sozusagen die die hohe Kunst dann das relativ geräuschlos und, Und ähm, Gewinnbringend dann auch so einzusetzen, dass es für die Kommunen dann auch gut in der äh in dem Handling dauerhaft auch umsetzbar ist. Ich würde sagen, das ist so ein ein wichtiger Punkt und da das kann man nur gemeinsam machen. Da kann’s wirklich. Das auch das OZG die Digitalisierung kann man, es geht nur gemeinsam. Das ist es ist so
[Felix Schmitt] Ähm jetzt du hast jetzt gerade einen wichtigen Punkt angesprochen. Die ähm Verwaltungen in in Rheinland-Pfalz. Wir kennen sie ja glaube ich beide inzwischen ja wirklich ganz gut. Ähm, da ist ja keine gleich der Nächsten. Ähm das heißt die Anforderungen sind ja sind ja sehr heterogen. Da hattest du ja vorhin schon beschrieben, ähm da wollt ihr so ein bisschen mit diesen regionalen Strukturen auch ähm, drauf begegnen? Wie wie kann man sich denn als Kommune vorstellen ähm mit wem beziehungsweise was sozusagen auf auf eine ähm auf eine Kommune zukommt und was für was für Dienstleistungen sozusagen hinter so einer, hinter so einer Struktur steht, ähm die dann auf die Kommunen vielleicht auch zugeht.
[Daniel Hoffmann] Ja, Also das ist sehr unterschiedlich, würde ich jetzt einfach mal sagen. Hast ja auch schon so ein bisschen herausgearbeitet. Das ist sehr unterschiedlich. Äh je nachdem, wie die ja, strukturelle Einbettung äh ist in dem Kontext, also ähm, Was mir auffällt, ist, dass es doch immer wieder sehr viele Bezüge gibt zu den anderen äh zu den anderen Ämtern, zu anderen Stellen, zu anderen Behörden, also wie kann man denn die Zusammenarbeit äh zwischen, Ausländerbehörden, Sozialamt zum Beispiel ähm stärker äh kombinieren in den einzelnen in den einzelnen Services, die dann digital äh reinkommen, ähm wie kann wie können sozusagen äh Informationen weitergereicht werden an andere Stellen äh wie kann man sich abstimmen, wie kann man, Abläufe planen, die dann möglicherweise auch ein Stück weit standardisiert laufen, also diese interkommunale Zusammenarbeit finde ich totale inspirierend ähm, Wie man das umsetzen kann und dann natürlich auch in in der in der Praxis, also sozusagen durch die Unterstützung, durch diese regionalen Teams dann auch einfach voneinander zu lernen und auch gerne, und das wäre nochmal ein Punkt, den ich gerne irgendwie so ähm mit aufgreifen würde, wo ich denke, wie können wir so Projekte auch ein Stück weit auch von Landesseiten nochmal zusätzlich äh äh fördern ähm. Auch finanziell dahingehend, dass wir dann super innovative Projekte einfach, äh die ich jetzt noch gar net vielleicht kenne im Prinzip, die aber in der Praxis vorherrschen und da hat’s eine Kollegin und Kollege sagt, hier, ich habe doch eine Idee, warum machen wir das eigentlich nicht andersrum sozusagen, ne und das einfach dann mal zu erproben und zu testen, Und da würde ich den Raum auch gerne einrichten wollen, zu überlegen, wie können wir hier denn nicht auch so innovative Projekte, die beispielhaft sind für andere äh dann auch einbeziehen und äh insofern ist es auch so wichtig, dass Kommunalcamp, Um da halt auch einfach so ein bisschen mal zu fühlen und mehr zu mitzubekommen, was sozusagen in den Kommunen, grad vor Ort mit dem Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern passiert und und dann auch sozusagen Projekte aufzunehmen und das auch nochmal mit zu transferieren ähm äh in diesen großen äh in dieses große Vorhaben des Onlinezugangsgesetz äh also die Verwaltungsdigitalisierung Im Sinne von Ende zu Ende umzusetzen. Also diesen Ansatz würde ich gerne noch mit mitnehmen und deswegen sie Zusammenarbeit auch so wichtig und auch hier im Kommunalcamp dann auch äh beispielhaft, um auch einfach voneinander miteinander mehr ins Gespräch zu kommen.
[Felix Schmitt] Bevor wir jetzt ähm direkt auch aufs Kommunalcamp zu sprechen kommen, wollte ich noch mal auf einen einen Punkt ähm zurückkommen, den ich Den ich auch sehr ähm also sehr interessant, aber auch sehr schön finde, wie du’s beschrieben hast. Ähm dass ihr ja auch in die Kommunen reingehen wollt und schauen könnt, wie kann man da unterstützen, denn das ist ja im Prinzip nicht das, was im OZG drinsteht. Ähm da steht ja eigentlich nur drin, ähm man muss irgendwie die Bürgerinnen und Bürger müssen einen Antrag digital einreichen können, Punkt. Ähm sehr verkürztes OZG, aber im Prinzip, Das ist es. Ähm das, was du beschrieben hast, ist ja eine deutlich weitergehende Unterstützung, nämlich dahingehend, wie diese Dienste ähm in der Verwaltung auch integriert werden können. Also wie Workflows, wie ähm wie Prozesse aussehen können, Ähm, das das ist ja glaube ich auch eine etwas andere Herangehensweise als wie das bisher in den auch in in Rheinland-Pfalz, aber auch den anderen Bundesländern bisher gegeben war. Was müssen denn im Leben ist ja nix äh nix umsonst. Was müssen die Kommunen denn dafür bezahlen, dass sie solche Dienstleistungen dann in Anspruch nehmen können?
[Daniel Hoffmann] Ja, also Prinz, also Sie müssen nix bezahlen. [Felix Schmitt] Das ist die wichtigste Nachricht.
[Daniel Hoffmann] Genau. Nichts bezahlen. Es müssen keine geltenden Haushalte eingeplant werden dafür. Das heißt, diese Unterstützungsstruktur ist genau das, was uns ja der Kommunalpakt, dieser Beschluss ja auch äh auch auferlegt hat, dass das Land auch hier in der ja ich sage mal ein Stück weit in der Pflicht ist dann auch die die Umsetzung in den Kommunen stärker zu äh unterstützen und, Deswegen sehe ich das schon auch als unsere Aufgabe an, ähm da es sich ja oftmals auch um Landesleistungen handelt, also die durch die Kommunen ausgeführt werden im Vollzug, ja, das sind ja oftmals Landesleistungen oder auch Bundesleistungen, die durch die Kommunen, im Auftrag dann äh umgesetzt werden und insofern sind wir damit im Boot und ähm, Äh ja, ich finde das total wichtig, noch mal neben der Unterstützung in den einzelnen Umsetzungsprojekten, ja, das ist auch wichtig, aber auch noch mal zu sagen, wir machen eine allgemeine, Unterstützung, die darüber hinausgeht, die sozusagen, wie du gesagt hast, diese Prozesse, diese äh Abhängigkeiten, die die die Strukturen, die gewachsen sind, möglicherweise, die die sozusagen analog auf Papier abgebildet sind, auch mal zu übersetzen oder auch innovative Wege zu gehen, ähm, Äh wie man zum Beispiel die in den den digitalen Personalausweis sozusagen, ne, die die dann auch stärker nutzen kann im Prinzip, um Services dann auch zu beantragen und Ähnliches. Ähm also, das finde ich total spannend und ich glaube, das gibt auch einen Mehrwert für die kommunalen Praktiker vor Ort. Macht auch einfach Lust auf das Thema, glaube ich, dann auch an.
[Felix Schmitt] Mhm. Also ich bin bin überzeugt, mit mit so was kann man mit Sicherheit offene Türen einrennen, ähm weil das ja auch eine der äh der Punkte waren, die immer wieder ja auch genannt werden. Das ist ähm gerade solche Unterstützung ja auch braucht. Ähm, weil man mit der Umsetzung, Stück weit ja auch überfordert ist, weil der Fachkräftemangel, den gibt’s ja nicht erst in paar Jahren. Der ist ja heute auch schon in in manchen Kommunen ja auch schon ähm auch schon real. Ähm, dann, Lass uns jetzt vielleicht wirklich mal über das Kommunalcamp sprechen. Äh Kommunalcamp Rheinland-Pfalz, Oktober 2023, also, Falls ihr das jetzt später hören werdet, das war’s schon. Ähm an der Stelle ähm es ist ja ein ein Barcamp auf kommunaler Ebene oder ich sage mal auf Behördenebene ja eher ein äh Format, was so relativ selten ähm in Anspruch genommen wird. Ähm warum habt ihr euch jetzt entschieden, auch solche Formate zu unterstützen und auch zu verwenden, um beispielsweise über so etwas wie den Kommunalpakt oder den OZG Rollout mit den Kommunen ins Gespräch zu kommen?
[Daniel Hoffmann] Hm, ja, also es ist absolut nötig, meines Erachtens, wie du gesagt hast, ins Gespräch zu kommen und ähm einfach voneinander mehr mehr zu wissen, zu lernen und auch äh sich auch ja abzustimmen im weiteren Vorgehen. Und deswegen freue ich mich drauf auf den äh auf das Kommunalcamp, um einfach möglichst viele Kontakte und ja, Berichte, Erfahrungen aus der Praxis zu erhalten, ja? Und auch meine meine Überlegungen, unsere Überlegungen landesseitig sozusagen zu spiegeln ja, denn wir wollen ja nicht die Politik machen oder auch die Umsetzung des OZG für uns, sondern, Das ist doch eine gemeinschaftliche Aufgabe und bedarf deswegen auch der Zusammenarbeit aller und da müssen sich alle einbringen und wo konnte man das nicht besser machen als beim Kommunalcamp?
[Felix Schmitt] Mhm Ja, dann bin ich mal sehr gespannt. Ähm noch kann man sich anmelden äh für Verwaltung ähm zu, wie ich finde, sehr, sehr attraktiven Konditionen ähm auf www.Kommunalcamp-RLP.de Ähm dann lass uns aber vielleicht auch hier noch mal ein ein Stück weit weitergehen, weil das Kommunalcamp ist ja sozusagen ein ein kleiner Baustein Ähm im wie ihr die äh Kommunen bei der beim Rollout von OZG Leistung ja auch integrieren wollt. Was habt ihr eine eine Idee oder ein ein Plan ähm ganz generell wie das Land äh zukünftig die Kommunen ähm hier auch einbeziehen möchte.
[Daniel Hoffmann] Genau, genau. Also erstmal ist es so, wir haben einen Plan. Wir wollen jetzt nicht so vorgehen, dass wir jetzt in alle Kommunen einfallen und direkt fünfzig Services ausrollen oder ähnliches. Es wollten wir gerade, sondern es soll abgestimmt sein. Äh wir wollen eine Jahresplanung aufsetzen und äh uns Ziele setzen und äh, Grade jetzt mit diesen Fokusleistungen äh äh die ja äh beginnen, mit dir auch schon teilweise äh, im Ausholprozess drin sind beziehungsweise Pilotkommunen angebunden sind sozusagen, das weiter voranbringen und ähm dann ja die ähm. Wie ist das mit der rechtlichen Nachnutzung? Wie ist das mit den finanziellen Problemen oder mit der finanziellen Abwicklung dieser Online-Dienste, die natürlich im Betrieb und in der Weiterentwicklung ja auch Geld kosten? Wie hat das Land das gestaltet? Das sind wichtige Fragen, die immer wieder aufkommen. Die wollen wir in Infoveranstaltung beantworten. Wollen wir das Verfahren aufzeigen, die Prozesse beschreiben, wie wir uns das vorstellen und darüber hinaus dann natürlich in der in den einzelnen Umsetzungsprojekten ähm, Die sozusagen, man muss sich das so vorstellen, wir wir würden dann, Kommunen einladen in verschiedene Umsetzungsprojekte äh mit reinzugehen und äh in diesen Arbeitsgruppen äh zu arbeiten, Und aber nicht so zu arbeiten nach dem Motto, wir treffen uns immer alle vier Wochen und dann wird was erzählt und dann sind vier Wochen rum und dann wird wieder was erzählt, sondern nein, wir wollen wirklich konzentriert arbeiten. Das heißt, in einem sehr engen Takt äh wir treffen uns alle zwei, drei Wochen. Wir geben uns Aufgaben Ähm wir haben eine gemeinsame, Plattformen äh mit auf der wir arbeiten können, auf der wir unsere Arbeitszusammenhänge, unsere Ergebnisse äh dokumentieren können. Es ist für alle einsehbar. Die Kommunen sind da aufgerufen an dieser Arbeitsplattform mitzuarbeiten. Sie haben auch Zugriffsmöglichkeiten dann, ne? Nach unserer Vorstellung. Äh das heißt, wir können dann sozusagen die gesamte Umsetzung auch sehr transparent äh darstellen. Und auch Probleme, Störungen oder oder technische Hürden aufdecken Ja und dann auch äh sozusagen schnell zum Ziel kommen oder schneller zum Ziel kommen wie bisher und äh, Ziel ist es, letztendlich die Anbindung der Online-Dienste auch in die Fachverfahren. Sicherzustellen und äh das ist schon allein wie wir jetzt beim digitalen Bauantrag sehen ein sehr ambitioniertes Vorhaben. Aber wir werden das, glaube ich, durch dieses engmaschige, partnerschaftliche Vorgehen relativ schnell zu Ergebnissen kommen, weil die die Wege dann auch äh in den LDI hinein, der ja als Landesbetrieb das äh für Dateninformationen des Landes äh die, Die notwendige IT-Basinfrastruktur bereithält, auch auch schnell dann äh Lösungen erhalten, beziehungsweise die die die Fragestellung können wir reingeben und äh bekommen dann schnell Rückmeldungen und können entsprechende Dokumentationen und Handreichungen und und und äh anfertigen. Ich glaube, da kriegen wir auch ein Effizienzgewinn rein. Und und jeder jeder ist Teil dieser gesamten Umsetzung. Also ich ich kann nur da appellieren, diesen neuen Schritt mitzugehen ähm und Äh jeder und jede ist total wichtig in diesem Kontext äh sich da einzubringen und ähm wie gesagt, Es geht nur gemeinsam. Und daran wollen wir arbeiten und ähm in diesem engen Takt dann auch arbeiten und nicht nur in einem Projekt, sondern bitte schön den mehreren. Das heißt das wäre auch interessant dann für die äh für eine kommunale Behörde, für eine äh äh für eine Kreisverwaltung ne, dass in verschiedenen Ämtern, Da passiert dann was, ja? Also das heißt, es wird da gearbeitet im Sozialamt, die im Jugendamt mitgearbeitet, ja, da sind verschiedene Digitalisierungsprojekte, äh die da reinkommen, aber auch mit dem Ziel und mit dem Hintergrund die Kommunen auch nicht zu überfordern. Wir dürfen auch nicht die Landesministerien überfordern. Das sind wir haben alle eingeschränkte Ressourcen, Und wir hoffen halt, dass durch diese neue Unterstützungs- äh Strukturen, einerseits wie gesagt die Kommunen unterstützt werden von unten heraus und auch die die äh Landesministerien unterstützt werden ähm sodass sozusagen die Arbeit in den Kommunen nicht ruhen muss, im Gegenteil, sondern dass das sozusagen einfach da äh Fachleute mit dabei sind in diesen Arbeitsgruppen, die genau dann die Belange der Kommunen aufgreifen können und sozusagen schnelle Lösungen oder ja Lösungsansätze entwickeln können, Und ähm das müssen die Kommunen nicht selber machen. Das War vielleicht eine Vergangenheit auch immer ein Hindernisgrund, dass jeder musste sich das ganze Thema selber erarbeiten von OZG, Paragraf eins sozusagen bis äh bis zur ähm, zum Rückkanal im im äh der äh ausm ausm Fachverfahren in die in diesen in den Postkorb hinein ähm, Das das äh kann sich nicht jeder aneignen. Es ist auch nicht Sinn und Zweck. Das ist es braucht dann ein gutes Setting, in dem sozusagen die Fachlichkeit, eingebettet werden kann und dann gut begleitet wird ja und diese diese Produktverantwortlichen Personen, die sollen genau das tun. Das ist sozusagen der Schlüssel, dass dass nicht jeder, Amtsleiter oder Digitalisierungsbeauftragter sozusagen alleine allein gelassen wird und die Services umsetzt, sondern sie haben praktisch ein bewährtes Team dabei. Äh eine Struktur dabei und zu dem Verbund mit anderen Kommunen dabei und äh arbeiten, sukzessive in diesen ja Sprints sagt man da, also kurzen äh Terminreihen und ähm äh entwickeln dann sozusagen. Peu a peu den Service in der Kommune und am besten gerne in mehreren Ämtern, möglicherweise auch gleichzeitig oder unterschiedliche Services, Und das wird total interessant sein zu sehen, wie sich das dann ja äh einbettet in diese Strukturen und ich, hoffe und denke, dass wir da den richtigen Weg gehen und äh wie gesagt äh finanziell äh übernimmt das Land die gesamte ähm, die gesamten Aufwände, die jetzt mit diesen äh Personal äh Einsatz, der jetzt noch dazukommt sozusagen, äh dann auch ähm, auch übernimmt und äh bereitstellt.
[Felix Schmitt] Ähm zwei zwei Fragen zum Schluss habe ich noch ähm, Du hast jetzt schon legst ja auch großen Wert da drauf, dass die Kommunen sich dort auch ähm bei der bei der Entwicklung von solchen Services ja auch beteiligen können. Ähm wen würdest du dir denn aus einer äh aus einer Kreisverwaltung, aus der Verbandsgemeindeverwaltung, wen würdest du dir da wünschen? Ähm sind es eher die fachlich Verantwortlichen, die OZG-Beauftragten der IT-Leiter, die IT-Leiterin, gibt ja oder auch der Hauptamtsleitung gibt ja viele unterschiedliche Rollen. Ähm hast du da ähm sozusagen einen Wunsch, wer sich da optimalerweise beteiligt oder ist das etwas. Da sollen die Kommunen mal schauen, äh so nachdem erstens wo liegen Kapazitäten, wo liegt ähm wo liegt vielleicht auch Wissen oder Motivation? Was ist da aus deiner Sicht, ein gutes Vorgehen auch um auch ähm zu qualitativ hochwertigen Ergebnisse zu kommen. Mhm.
[Daniel Hoffmann] Also ähm für mich sind die Schlüsselpersonen, die kommunalen Digitalisierungsbeauftragten. Das erstmal so als als Einfallstour sozusagen. Das sind die, Die die Spezialisten, die sich äh äh jeden Tag dafür abtun sozusagen mit kreativen Ideen und Lösungen äh Ideen ähm, äh diese Digitalisierung voranzutreiben, die dem äh äh Bürgermeister, dem Landrat, sozusagen Bericht erstatten, wie läuft denn die Digitalisierung in meiner Behörde äh und die oftmals auch einfach bisher vielleicht gar nicht so richtig weitergekommen sind, weil einfach dieses dieser Dschungel, dieser Dickicht äh einfach zu komplex war und zu schwer zu durchdringen war und, Was wir ja jetzt machen, ist sozusagen ein in sich konsistentes und abgestimmtes Programm. Das heißt, Der eine weiß, was der andere tut. Die diejenigen, die sozusagen die ähm in den regionalen Teams arbeiten, die sozusagen äh projektunabhängig, die Kommunen unterstützen, ja, die sind genauso connected mit den Produktverantwortlichen, die sozusagen jetzt zum Beispiel die das Elterngeld ausrollen oder die ähm die Ummeldung äh umsetzen. Ähm, die die kennen sich alle. Das heißt, das ist alles in sich abgestimmt. Das ist der große Gewinn, wir nicht so große Abstimmungsprozesse haben. Oftmals war’s ja so, man wurde von dem Einzel, dem anderen hingeschoben und dann wurde der zuständig und dann der und am Ende wussten wir gar nicht mehr, wo das Ticket war sozusagen. Und das soll nicht so passieren. Es müssen äh in insofern muss ist dieser, Ist diese besondere Unterstützungsmöglichkeit darauf gemünzt auch ähm, Das Verfahren äh zu minimieren und den grad diesen kommunalen Digitalisierungsbeauftragten diesen besonderen Unterstützung äh anheimzugeben. Und weitere Personen sind natürlich äh auch die die Kolleginnen und Kollegen aus den Fachbereichen, Die äh IT-Referenten, Referentinnen, denn es ist auch weiterhin ein IT-Thema, aber auch im Organisationsbereich, also grad die die Prozesssteuerungen, die Ablaufsteuerung ähm spielt da auch eine große Rolle und letztendlich gesehen ist es auch für den äh, Für den Bürgermeister, Bürgermeisterin und für die Landräte auch wichtig hier, dann sozusagen ähm der politischen Kommunikation, auch äh da dann auch Erfolge präsentieren zu können. Mhm.
[Felix Schmitt] Und dann, ich hab’s schon gesagt, ich habe zwei Fragen. Der jetzt die wirkliche Abschlussfrage ähm eines der der größten Probleme für für die Kommunen waren ja bisher oft die Zeitpläne. Ähm, Eigentlich sind wir ja schon durch mit dem OZG. Wir sind seit über zehn Monaten fertig, habe ich gehört. Ähm, Hat ja nicht ganz geklappt. Ähm was ist denn die die neue zeitliche Perspektive? Also wie lang ähm soll denn dieses Angebot, das du beschrieben hast, ähm jetzt für die Kommunen noch gelten?
[Daniel Hoffmann] Ja, genau, ja, das. Also rückblickend hat sich’s ja gezeigt, dass dass die Strukturen, die eingerichtet worden sind, auch schon vieles erreicht haben, aber möglicherweise zu behäbig, zu ähm, Ja, mit zu vielen Ecken und Kanten sozusagen. Die Wege war nicht grad, sondern die gingen äh ma schief, mal krumm, machen links und rechts rum, ähm sondern, Das hat dazu geführt, dass wir leider Gottes diese Frist äh nicht gehalten haben, nicht nur wir in Rheinland-Pfalz nicht, sondern auch bundesweit nicht und ähm, allein, dass jetzt ähm, Im Änderungsgesetz auch äh die unternehmensbezogenen Leistungen zum Beispiel auch mit äh im Kontext ones only. Also ähm sind der Registermodernisierung auch noch weiter ertüchtigt werden sollen in den nächsten Jahren, dass es EU-Vorgaben gibt, haben wir da auch noch mal eine ganz andere Herausforderung, sozusagen auch ähm ja Erfolge zu erzielen und auch einfach ähm, einen spürbaren Mehrwert, wie so Schönheit für die Bürgerinnen und Bürger in die Unternehmen zu erzielen, aber auch für die Kollegen, Kollegen in der Verwaltung, äh dass wir hier einfach den ja diesen Schwenk äh zur Digitalisierung schaffen und. Das ist mir wichtig und deswegen zielt das neue Programm auf einen Zeitraum von ungefähr zwei bis drei Jahren ab, weil wir davon ausgehen, dass der, Ausroll Prozess sozusagen in zu den Kommunen hinein oder auch zu den Kammern wesentlich intensiver ist, Als wir zu den Behörden in dem Kontext, also als wir zur Landesverwaltung, Weil oftmals da nur eine oder zwei Landesbehörden involviert sind. Bei den Kommunen können wir da schon über hundert, oder noch mehr anschließen. Das heißt, wir haben da also einen höheren Aufwand. Wir müssen wahrscheinlich dann auch in mehreren Wellen nennt sich das so, also in mehreren Phasen. Dann, sozusagen Anläufe starten, um dann eine hohe Nachnutzung dann auch zu generieren in dem Kontext, ne? Und ähm. Genau das ähm das ist sozusagen die Zeitschiene, die wir ansehen und das ähm, Ja, das ambitionierte Projekt soll auch jetzt im, Zu Beginn des nächsten Jahres dann auch äh anlaufen und äh bereitgestellt werden. Und ähm ja, wie gesagt, die Kommunen, weil ihre Digitalisierung oder unserer Digitalisierung noch mal ganz massiv unterstützen, Für diesen zwei, zweieinhalb Jahreszeitraum dann, ja.
[Felix Schmitt] Das heißt, du hast dir jetzt in den nächsten zweieinhalb, drei Jahren jetzt auch nicht so viel vorgenommen, ähm vermute ich mal, weil das klingt ja durchaus ähm nach einem ambitionierten, sehr umfangreichen Programm. Ähm lieber Daniel, vielen Dank für die äh vielen Auskünfte, dass so dargestellt hast, wie das in in Rheinland-Pfalz jetzt auch auf die Beine stellen wollt, wie also ähm zwar zusammengefasst sozusagen die Bürgerinnen und Bürger dann auch merken, da tut sich was bei der digitalen Verwaltung. Ähm wir brauchen gar kein Faxgerät mehr, um mit meinem Bürgeramt auch kommunizieren zu müssen. Ähm bin ich sehr gespannt, wie das weitergehen wird. Dafür, dass du heute mit dabei warst, vielen Dank und viel Erfolg.
[Daniel Hoffmann] Ich danke dir, vielen herzlichen Dank.
[Felix Schmitt] So, das war’s für heute. Vielen Dank, dass du dabei warst und bis zum nächsten Mal.