Losland goes Consul : Felix Schmitt - Digitale Kommunale Strategien

Im 9. CONSUL Meet-Up berichtete Jonas Korn den Teilnehmer*innen welche Erfahrungen er als Projektbegleiter bei LOSLAND mit CONSUL gemacht hat.

LOSLAND ist ein gemeinsames Projekt von Mehr Demokratie e.V. und dem RIFS Potsdam, das von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert wird.

LOSLAND tritt zunächst mit Bürgermeister*innen in Kontakt, aus diesen Kontakten entstanden 10 Ratsbeschlüsse, die grünes Licht für das Projekt gab. Die aktuellen LOSLAND-Kommunen sind: Augustusburg, Homberg(Efze), Gütersloh, Leupoldsgrün, Flecken Ottersberg, Ludwigsfelde, Coesfeld, Lindau, Varel und Rietschen. Der Kontakt zu den Bürgermeister*innen ist die treibende Kraft hinter den Projekten, sie sind in der Position auch die verantwortliche Kommunalpolitik und die umsetzende Verwaltung vor Ort mit ins Boot zu nehmen. Kernfrage der Projekte ist immer: Wie gestalten wir eine enkeltaugliche Zukunft hier bei uns vor Ort?

In Zusammenarbeit mit den Kommunen finden analoge Beteiligungsveranstaltungen statt. LOSLAND hilft bei der Moderation und Vermittlung in den analogen Formaten und dabei, die Ergebnisse für die lokale Politik bearbeitbar zu machen. LOSLAND bietet auch eine Vernetzungsplattform für die beteiligenden Kommunen untereinander und deren Bürger*innen. Optional wurde den Kommunen immer eine Onlinebeteiligung über CONSUL angeboten.

Das Prozessverfahren von LOSLAND gliedert sich in vier Projektphasen.

1. Planungsphase:

Die Kommune erarbeitet gemeinsam mit dem LOSLAND das Format und die genaue Fragestellung für die Beteiligungsveranstaltungen und bereitet das Losverfahren vor, dass die Mitglieder des Zukunftsrats bestimmt.

2. Zukunftsrat:

Etwa 20 geloste Bürger*innen diskutieren gemeinsam über die Fragestellung für die Kommune und entwickeln mit LOSLAND Empfehlungen für die Kommunalpolitik.

3. Zukunftsforum:

In einer öffentlichen Veranstaltung werden die Ergebnisse des Zukunftsrats vorgestellt und diskutiert.

4. Transfer:

Im letzten Schritt wird mit den für das Projekt Verantwortlichen in der Kommune darüber beraten, wie die Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen in die Entscheidungen der Politik einfließen können.

Mehr zu den Phasen und den Abläufen findet man unter www.losland.org.

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Wie kommt nun CONSUL ins Spiel? Die Kommunen, Varel, Gütersloh und Ludwigsfelde, haben mit CONSUL zwischen Phase 3 und 4 die Ergebnisse aus Zukunftsrat und Zukunftsforum auf die CONSUL-Instanz von LOSLAND gebracht. Die Onlinebeteiligungsverfahren konnten die Kommunen selbst designen. Jonas hat dabei Schulungen zur Plattform gehalten. Es wurden nicht nur die Möglichkeiten der CONSUL-Instanz von LOSLAND vorgestellt, sondern auch über Öffentlichkeitsarbeit gesprochen, die eine erfolgreiche Onlinebeteiligung dringend begleiten muss, sondern auch darüber, wie man mit den Ergebnissen dieser Art von Beteiligung umgeht. Im Detail kann man sich auf mitmachen-losland.org einen Überblick über die Onlineangebote verschaffen. Die Ergebnisse aus den Phasen 2 und 3 konnten über CONSUL kommentiert und über die Funktion “Unterstützen” bewertet werden. Obwohl die Beteiligung an dem Onlineangebot zahlenmäßig nicht viel höher war als bei den analogen Veranstaltungen, im Schnitt etwa 100 Teilnehmer*innen, werten die Kommunen sie als erfolgreich. Es lag wahrscheinlich an zwei Faktoren: Es war die erste Beteiligung dieser Art und an der Öffentlichkeitsarbeit, die wegen Kapazitätsproblemen in den Verwaltungen zu kurzfristig war. Dabei war der Zugang zur jeweiligen CONSUL-Plattform sehr niedrigschwellig. Man konnte sich ohne Verifizierung über das zuständige Melderegister anmelden und loslegen. Man hat vertraute darauf, dass sich nur die jeweiligen Einwohner*innen anmelden. Das hat auch gut funktioniert. Befürchtungen der Kommunen über mögliche Shitstorms und aus dem Ruder laufende Kommentierung haben sich als unbegründet erwiesen. Die Diskussionen waren sowohl online als auch offline sehr konstruktiv und wertschätzend. Was an Kommentaren/Unterstützungen online dazu kam, wurde für Phase 4 zusammengefasst und in die politische Arbeit gegeben. Nun geht es darum die Vorschläge aus dem LOSLAND-Projekt in konkrete politische Arbeit und Verwaltungshandeln umzusetzen. LOSLAND hofft, dass die Kommunen weiterhin analoge und online Beteiligung nutzen um die Bürger*innen einzubinden. Grundsätzlich ist die Verbindung von Bürgerräten (an diesem Konzept orientieren sich die Zukunftsräte) und Onlinebeteiligung in Kombination ein spannendes Thema. Der Bürgerrat ist ein geschützter Raum, die Mitglieder zufällig gelost und nur Moderation und Bürger*innen an der Diskussion beteiligt. Online können dann aber nochmal sehr viel mehr Menschen ihre Ideen einbringen. Wir sind gespannt, wie LOSLAND weitergeht und was die Kommunen aus den Ergebnissen machen. Tickets zum CONSUL-Meetup gibt es hier. Fragen? Kommentare und Anregungen? Schreibt uns!